In zahlreichen Betriebsvereinbarungen finden sich Klauseln, wann Arbeitnehmer Fortbildungskosten zurückzahlen müssen. Beispielsweise dann, wenn Arbeitnehmer ohne Erfolg an einer Fortbildung teilgenommen haben. Aber viele dieser Klauseln und damit die Pflicht des Arbeitnehmers, Fortbildungskosten zurückzuzahlen, sind unwirksam. Darüber informiert die Deutsche Anwaltauskunft.

Eine Klausel zur Rückzahlung von Fortbildungskosten, die in Betriebsvereinbarungen festgelegt ist, benachteiligt einen Arbeitnehmer dann unangemessen, wenn die Rückzahlungsklausel nicht differenziert.

Eine solche Klausel ist nur dann wirksam, wenn die Pflicht zur Rückzahlung nur eintritt, wenn der Arbeitnehmer das Nichtbestehen selbst zu verantworten hat. Hier liegt also die rechtliche Grenze von Rückzahlungsverpflichtungen in Betriebsvereinbarungen, so das Landesarbeitsgericht Niedersachsen. Betroffene Arbeitnehmer haben also Chancen, von der Pflicht zur Rückzahlung loszukommen. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein.